März 2010 - SPD Haimhausen

SPD Unterbezirksparteitag

Am 16. April 2010 findet ab 18:00 Uhr im Hotel Gasthof Groß, in der Mühlstraße 2 in Bergkirchen der nächste

ordentliche Parteitag der SPD im Unterbezirk Dachau

statt. Hierzu erwarten die Landkreisgenossen den Fraktionsvorsitzenden der SPD im bayerischen Landtag Markus Rinderspacher zu einer Diskussion über “Soziale Gerechtigkeit, gleiche Bildungschancen und Ausbau der Bürgerrechte”.

Eingeladen sind die Mitglieder der SPD, stimmberechtigt sind die in den Ortsvereinen gewählten Delegierten. Über die Ergebnisse werden wir hier auf der Internet-Seite der Haimhausener SPD berichten.

29. März 2010/0 Kommentare/von Michael Kausch

Bildungskonferenz der Oberbayern-SPD

Allgemein, Innenpolitik, Kultur, Termine

Am Samstag, den 17. April 2010 veranstaltet die oberbayerische SPD im Dachauer ASV Sport- und Veranstaltungszentrum in der Gröbenrieder Str. 21 eine Bildungskonferenz zum Thema

Keiner darf verloren gehen! Gleiche Bildungschancen für alle

Eingeladen sind alle Mitglieder der SPD.

Über die Ergebnisse dieser Konferenz werden wir an dieser Stelle nach der Konferenz öffentlich berichten.

Neben dem Bezirksvorsitzenden der oberbayerischen SPD MdB Ewald Schurer, dem bildungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag Hans-Ulrich Pfaffmann und unserem MdL Martin Güll werden u.a. Vertreter des Bayerischen Lehrerinnen- und Lehrerverbandes BLLV, des DGB und der Landeseltern- und Landesschülervertretungen in Bayern zur Diskussion erwartet.

29. März 2010/1 Kommentar/von Michael Kausch

Will die CSU jetzt den Staatshaushalt über den Verkauf unserer Straßen an Google sanieren?

Allgemein, Innenpolitik

streetview

Unsere Politiker werden immer kreativer, wenn es um die Sanierung der Staatsfinanzen geht. Jetzt will der Münchner CSU-Bundestagsabgeordnete Johannes Singhammer Google zur Kasse zu bitten, wenn die Jungs von der Suchmaschine für ihren Streetview-Dienst die Straßenzüge abfotografieren. Google betreibt derzeit ja von Autos aus eine Komplettverfilmung aller bundesdeutschen Straßen, damit man künftig unsere kleine Welt nicht nur vom Satelliten und Flugzeug, sondern auch aus der Autofahrerperspektive virtuell durchmessen kann. Kritische Datenschützer verurteilen diese Aktion, weil sie in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger eingreift. In den USA sind bei StreetView schmusende Liebespaare am Straßenrand, aber auch schon mal ein Feuerwehrauto, das gerade eine Radfahrerin anfährt zu sehen. In England wurde jüngst eine Ehe geschieden, nachdem eine Frau das Auto ihres Ehemanns vor dem Haus ihrer vermeintlichen Nebenbuhlerin auf Streetview entdeckt hat.

17. März 2010/1 Kommentar/von Michael Kausch

Bericht vom Treffpunkt Landtag spezial

Wirtschaft

Am 9. März widmete sich die Veranstaltungsreihe „Landtag spezial“ dem Kauf der Hypo Group Alpe Adria durch die Bayerische Landesbank.

Ich habe den sehr interessanten, straff vorgetragenen und faktenreichen Vortrag von Inge Aures am Dienstag im Zieglerbräu mit großem Interesse verfolgt. Sie hat die bereits aus den Medien bekannten Details zusammengefasst und mit etlichen Erläuterungen vorgetragen. Der Untersuchungsausschuss hat bisher einen umfangreichen Fragenkatalog zusammengestellt, eine Liste der vorzuladenden Zeugen erstellt und wird in Kürze mit der Prüfung der Unterlagen beginnen. Da bisher noch keine Akteneinsicht vorgenommen werden konnte, wird Frau Aures erst bei einer (versprochenen) Folgeveranstaltung mehr Details berichten können.

Die Veranstaltung war sehr gut besucht, es wurden viele Fragen im Anschluss an den Vortrag an Frau Auris gestellt. Die Moderation hatte Martin Guell übernommen und die Fragen wurden von Frau Auris detailliert beantwortet. Sie hat darauf hingewiesen, dass es keinen Landtagsbeschluss zum Kauf der Hypo Group Alpe Adria gab. Frau Marianne Klafki forderte, alle für den Kauf verantwortlichen Verwaltungsräte zur Rechenschaft zu ziehen. Da am Dienstagabend ein (wichtiges?) Fussballspiel im Fernsehen war, wurde die Veranstaltung nach der Fragerunde zügig beendet.

Fazit: Eine gutbesuchte, hochinteressante Veranstaltung mit sehr positiver Resonanz der Teilnehmer. Es ist erschreckend, wie unprofessionell dieser Kauf der Bank Hypo Group Alpe Adria seinerzeit abgewickelt wurde.

15. März 2010/1 Kommentar/von Gabi Kunz

Nein zur Kopfpauschale – Schwarzgelb gefährdet unsere Gesundheit

Allgemein, Soziales

Mit Regierungsübernahme hat die schwarz-gelbe Bundesregierung einen Angriff auf unser solidarisches Gesundheitswesen gestartet. Ihr Ziel: Die – Jahrzehnte lang bewährte – solidarische Krankenversicherung, die Arbeitnehmer und Arbeitgeber gemeinsam tragen, soll durch eine unsoziale Kopfpauschale abgelöst werden. Verlierer werden Millionen von gesetzlich Versicherten sein, die weniger medizinische Leistungen erhalten werden und dafür noch auf finanzielle Unterstützung vom Staat angewiesen sind. Gewinner sind gut verdienende Privatversicherte, die sich aus der gesellschaftlichen Solidarität verabschieden.

14. März 2010/0 Kommentare/von Michael Kausch

SPD im Landkreis Dachau diskutiert eigenes Programm mit Bürgerinnen und Bürgern

Allgemein, Landkreis, Soziales, Umwelt, Wirtschaft

Zur “Zukunftswerkstatt” hat der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Güll interessierte Bürgerinnen und Bürger am 6. März ins Dachauer Ludwig-Thoma-Haus geladen. Rund 50 Gäste – Mitglieder der SPD, aber auch parteilich nicht gebundene Bürger – folgten seiner Einladung und diskutierten über die Zukunft der Schule, über Wirtschafts- und Sozialpolitik im Landkreis, über die Situation der Jugend und der Senioren in unseren Gemeinden.

6. März 2010/1 Kommentar/von Michael Kausch

„Tricksen – Tarnen – Täuschen”: Eine Informationsveranstaltung zum Kauf der Hypo Group Alpe Adria mit MdL Martin Güll

Allgemein, Wirtschaft

Am

9. März 2010 um 19:30 Uhr

lädt der Landtagsabgeordnete Martin Güll alle Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Dachau ins

Hotel Zieglerbräu, Konrad-Adenauer-Straße 8, Dachau

ein. Unter dem Thema „Tricksen – Tarnen – Täuschen: Wer ist verantwortlich für den Kauf der Hypo Group Alpe Adria“ informiert neben Martin Güll seine Landtagskollegin Inge Aures auf dem Roten Sofa aus dem Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags zum aktuellen Stand des Skandals.

Mindestens 3,75 Milliarden Euro sind beim umstrittenen Kauf der österreichischen HYPO Group Alpe Adria regelrecht verbrannt worden. Das ist mehr als allen bayerischen Gymnasien, Real- und Berufsschulen gemeinsam im Jahr zur Verfügung steht. Jetzt müssen die Steuerzahler für die Fehlentscheidungen im Bankvorstand und im Verwaltungsrat aufkommen.

Bayern wird in Zukunft kräftig sparen müssen – nicht zuletzt durch die Milliardenverluste beim Kauf der österreichischen Bank Hypo Group Alpe Adria. Auch die bayerische Wirtschaft, insbesondere der Mittelstand und die kleineren Handwerksbetriebe, werden die Auswirkungen zu spüren bekommen.

Um rechtzeitige Anmeldung per Email an buergerbuero@martinguell.de wird gebeten.

4. März 2010/0 Kommentare/von Michael Kausch

Archiv für das Monat: März, 2010