SPD Haimhausen fordert ein Europa der Menschen statt ein Europa der Unternehmen

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SPD Haimhausen

Auf ihrem Sommertreffen am 20. Juli diskutierten Haimhausens Sozialdemokrat(inn)en ein Manifest für ein bürgernahes Europa.

Auf ihrem Ortsvereinstreffen am 20. Juli 2016 beschloss die SPD Haimhausen fünf zentrale Forderungen für ein Europa mit mehr Bürgernähe:

Vorbemerkung

Haimhausen ist eine weltoffene und vor allem auch durch die Bavarian International School europafreundliche Gemeinde. Als Bürgerinnen und Bürger Haimhausens liegt uns die Freundschaft zwischen den europäischen Völkern ganz besonders am Herzen.

Die SPD ist nicht nur die älteste demokratische Partei Deutschlands, sondern sie ist auch seit rund 150 Jahren auf Frieden und Völkerverständigung ausgerichtet.

Deshalb liegt den Sozialdemokraten Haimhausens besonders an der Einheit und Zukunftsfähigkeit der Europäischen Union. Dies gilt erst recht in Zeiten, in denen in vielen Ländern Separatisten und rückwärtsgewandte Verfechter des Nationalstaats mit rechtspopulistischen Parolen erfolgreich auf Stimmenfang gehen.

1. Für ein friedvolles Europa

Die Europäische Union ist ein wesentliches Element der europäischen Friedensordnung nach Ende des zweiten Weltkriegs. Weder die deutsch-französische, noch die deutsch-polnische Aussöhnung wären ohne die Europäische Union möglich gewesen. Zusammenarbeit und Austausch sind die Grundlagen für Völkerverständigung. Deshalb fordern wir den weiteren Ausbau grenzüberschreitender Initiativen, vom Austauschprogramm für Schüler und Studenten bis zur Niederlassungsfreiheit für Arbeitnehmer und den zahlreichen europäischen Kulturprogrammen. Nach dem Zweiten Weltkrieg haben Europäer die Gräben zwischen den Völkern zugeschüttet. Nach Massenmord, nationalistischer und rassistischer Gewaltherrschaft, Krieg und Vertreibung haben wir in Europa 70 Jahre Frieden sichern können. Europa kann ein Beispiel für Aussöhnung und Friedensicherung in anderen Regionen sein. Deshalb fordern wir den Ausbau einer integrierten europäischen Außen- und Friedenspolitik.

2. Für ein freiheitliches und tolerantes Europa

Europa fußt auf allgemeinen humanistischen, aber auch für viele Menschen auf christlichen, jüdischen und moslemischen Grundwerten. Die besten Jahre Europas waren und sind die Jahre der Toleranz zwischen den Religionen und Ethnien. Die Entwicklung der Menschenrechte, der Rechte der Frauen und Kinder haben wir in Europa gemeinsam vorangetrieben. Die Anhänger eines „Zurück in den Nationalstaat“ stellen viele dieser Errungenschaften in Frage. Tolerante und freiheitliche Gesellschaften leben von der Vielfalt der regionalen Kulturen Europas. Ein europäisches Programm zur Hilfe für Verfolgte und Flüchtlinge verteilt nicht nur Lasten, sondern nutzt die Bereicherung unserer Kulturen durch Zuwanderung und Vielfalt.

3. Für ein solidarisches Europa

Europa wird noch immer einseitig von wirtschaftlichen Interessen geprägt. Die Stabilität und Zukunft Europas aber liegt im Aufbau eines solidarischen Europas, das soziale Mindeststandards länderübergreifend durchsetzt. Ein gemeinsamer Markt und eine gemeinsame Währung sind nützlich, aber auf Dauer ohne eine Angleichung der Lebensverhältnisse in Europa nicht stabil. Wenn die Wirtschaft sich globalisiert, müssen sich auch die sozialen Standards internationalisieren. Steuerflüchtlinge und Unternehmen, die die Regeln der Staaten gegeneinander ausspielen, lassen sich nur in einer gemeinsamen europäischen Politik verfolgen. Eine Wirtschaftsgemeinschaft, die nicht zugleich Sozialgemeinschaft ist, vertieft die Spaltung zwischen Arm und Reich – in einem Nationalstaat, aber auch in Europa.

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10 grundlegende Positionen der SPD Haimhausen zur Asylpolitik

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SPD Willkommen

Auf ihrer jüngsten Ortsvereinsversammlung hat sich die SPD Haimhausen mit der aktuellen Diskussion rund um das Thema Asylpolitik beschäftigt. Dabei zeigte sich schnell, dass innerhalb der SPD genau so leidenschaftlich und kontrovers über einen richtigen Weg diskutiert wird, wie überall in unserer Gesellschaft. Nach drei Stunden intensiver Debatte aber waren sich die Haimhauser Sozialdemokraten einig und verabschiedeten ein Positionspapier, das die Hilfe für Asylsuchende als wichtigste Grundlage der Politik ins Zentrum stellt, gleichwohl die vorhandenen Ängste der einheimischen Bevölkerung ernst nimmt:

Vorbemerkung zur Diskussion der Asylpolitik

Die Ängste zahlreicher heute in Deutschland lebender Bürgerinnen und Bürger vor den Auswirkungen des großen Zustroms von Flüchtlingen und Asylsuchenden sind ernst zu nehmen. Wir sind aber davon überzeugt, dass wir gemeinsam diese Herausforderungen meistern können. Das Recht auf Grundsicherung der Asylsuchenden darf nicht gegen das Recht auf Grundsicherung aller bereits in Deutschland lebenden Menschen ausgespielt werden. Asylsuchende nehmen Deutschen weder Wohnungen, noch Arbeit weg. Deutschland hat auf Grundlage einer gerechten Wirtschafts- und Sozialpolitik alle notwendigen Ressourcen um Wohnungen und Arbeit für alle hier Lebenden zu schaffen.

Eine der vielen Ursachen für die wachsende Anzahl von Flüchtlingen und Asylsuchenden sind verhängnisvolle politische und wirtschaftliche Entscheidungen der reichen Industriestaaten – angefangen bei einer Handelspolitik, die die Ressourcen der Herkunftsländer zerstört, bis hin zu von Deutschland oder seinen Verbündeten geführten Kriegen, nicht nur im Irak.

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Haimhausens Sozialdemokraten wählen neuen Vorstand

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Vorstand der SPD Haimhausen

MdL Martin Güll (links) mit dem neu gewählten Vorstand der SPD Haimhausen (von links): Michael Kausch, Gabriele Kunz, Alois Hofmann, Ludwig Meier und Hans Eichstetter.

Einen neuen Vorstand haben Haimhausens Sozialdemokraten gewählt. Michael Kausch löst als neuer Vorsitzender Ingrid Waizmann ab, die sich künftig auf ihre Arbeit im Gemeinderat konzentrieren will.
Seit 2007 führte Ingrid Waizmann als Vorsitzende den SPD-Ortsverein Haimhausen. Nach ihrer Entscheidung sich künftig ganz auf ihre Arbeit im Gemeinderat zu konzentrieren, wählten Haimhausens Genossinnen und Genossen einstimmig Michael Kausch zum Nachfolger. Michael Kausch gehört schon seit 2009 dem Ortsvereinsvorstand an und war von 2011 bis 2015 auch Mitglied im geschäftsführenden Vorstand des SPD-Unterbezirks im Kreis Dachau. In der SPD trat er schon vor 39 Jahren im fränkischen Ansbach ein, was ihn mit Blick auf seine aus Schwaben stammende Vorgängerin zu Bemerkung veranlasste: „Haimhausens SPD spricht jetzt fränkisch statt schwäbisch“.

Ingrid Waizmann SPD Haimhausen

MdL Martin Güll (rechts) und Haimhausens neuer SPD-Chef Michael Kausch (links) verabschieden die langjährige Vorsitzende der Sozialdemokraten in Haimhausen Ingrid Waizmann.

Für die oberbayerische Erdung sorgen aber sicherlich die beiden neu gewählten Stellvertreter Alois Hofmann und Hans Eichstetter, beide seit vielen Jahren in Haimhausen bzw. im Innhauser Moos beheimatet. Gabriele Kunz wurde als Schriftführerin ebenso bestätigt, wie Gemeinderat Ludwig Meier als Kassier. Zu Revisoren wurden Ingrid Waizmann und Heribert Widmann gewählt.

Als Delegierte auf den Unterbezirksparteitagen wurden Michael Kausch, Gabriele Kunz und Ingrid Waizmann gewählt, als Ersatzdelegierte Ludwig Meier und Hans Eichstätter. In die Bundeswahlkreiskonferenz schickt der Ortsverein Michael Kausch und Ingrid Waizmann und als Ersatzdelegierten Alois Hofmann.

Das Thema Asylpolitik prägte auch die Neuwahl im SPD Ortsverein

In ihrem Rechenschaftsbericht ging Ingrid Waizmann sowohl auf die bundespolitischen Erfolge der SPD ein, als auch auf aktuelle Themen in Haimhausen. Sie informierte über den aktuellen Plan der Gemeinde schon im Oktober eine Unterkunft für Asylbewerber in einem Containerdorf zu errichten: „Mit dem Platz in der Nähe von Wertstoffhof und Kläranlage bin ich alles andere als glücklich. Auch wenn es kurzfristig keine Alternative gibt, so müssen wir uns um eine vernünftige nachhaltige Lösung bemühen. Wir müssen uns darauf einstellen, dass viele Asylsuchende bei uns nicht nur auf Durchreise sind.“

Michael Kausch kündigte an, dass er das Thema Asyl- und Flüchtlingspolitik zum Thema des nächsten Ortsvereinstreffens machen will. Aber auch mit den Themen „Gleichstellung der Frau“, „Seniorenpolitik und Renten“, „Energiewende und Umwelt“, „Digitalwirtschaft und Datenschutz“ und der aktuellen Wirtschafts- und Sozialpolitik werden sich die Genossen in Haimhausen beschäftigen: „Auch wenn die politische Arbeit in Parteien derzeit nicht gerade als „chic und modisch“ gilt ist es gut und wichtig sich in politischen Parteien zu engagieren. Und wenn ich mir ansehe, wie die CSU zurzeit mit dem Thema Asyl umgeht, dann sind unsere alten sozialdemokratischen Werte Solidarität und Gerechtigkeit gefragter denn je.“

MdL Martin Güll hört das sichtlich gerne: „Ingrid Waizmann hat hier im Ort in den letzten Jahren einen tollen Job gemacht und mit dem Team um Michael Kausch ist die Zukunft des Ortsvereins gesichert. Die SPD hat es ja in Bayern – und vor allem auf dem flachen Land – alles andere als einfach. Da freut man sich über jeden Ortsverein, der noch Kraft hat zur Diskussion und zur Arbeit vor Ort.“

Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD zur Gemeinderatswahl Haimhausen 2014 stellen sich vor

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20 Kandidatinnen und Kandidaten stehen für die SPD Haimhausens zur Wahl in den Gemeinderat 2014 bereit. Die ersten 16 Plätze wurden traditionell abwechselnd mit einer Frau und einem Mann besetzt. Angeführt wird die Liste von unseren erprobten Gemeinderätinnen Ingrid Waizmann und Gabriele Kunz, sowie von Gemeinderat Ludwig Meier. Wie immer stellen sich auf unserer Liste auch parteifreie Freunde zur Wahl, zum Beispiel Reinhold Hlawatsch auf Platz 4. Einfach aufs Bild klicken für eine vergrößerte Darstellung.

 

Rote Fische – SPD Haimhausen lädt zum traditionellen Fischessen

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Am 7. März treffen sich um 19 Uhr in der Gaststätte Post in Haimhausen ab 19 Uhr Mitglieder und Freunde der SPD Haimhausen zum traditionellen „Ascherfreitags-Fischessen“.

SPD Haimhausen nominiert einstimmig ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Gemeinderatswahl 2014

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KandidatINNen der SPD Haimhausen zur Gemeinderatswahl 2014

KandidatINNen der SPD Haimhausen zur Gemeinderatswahl 2014

In einer äußerst harmonisch verlaufenden Sitzung wählten die Genossinnen und Genossen der Haimhausener SPD ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Gemeinderatswahl 2014. Angeführt wird die Liste wie schon vor sechs Jahren von der Vorsitzenden der SPD Haimhausen Ingrid Waizmann. Es folgen die beiden Gemeinderäte Ludwig Meier und Gabriele Kunz.

Bis Platz 16 wechseln sich in alter SPD-Tradition jeweils weibliche und männliche Kandidaten ab. Auch sind alle Generationen von jung bis alt auf der Liste vertreten. Erneut kandidieren fünf Bewerber ohne parteipolitische Bindung auf der Liste der SPD. Ingrid Waizmann: „Mit der Berücksichtigung von Nicht-Mitgliedern demonstriert die SPD ihre Offenheit über Parteigrenzen hinweg. Auf unserer Liste versammeln sich Frauen und Männer mit den gleichen Grundwerten: Wir alle legen großen Wert auf eine sozial gerechte und bürgerfreundliche Entwicklung unserer Gemeinde. In diesem Sinne ziehen wir alle an einem Strang, egal ob SPD-Mitglied oder nicht.“

Als wichtige Ziele einer künftigen SPD-Fraktion im Gemeinderat stellte Ingrid Waizmann folgende Themen in den Mittelpunkt:

  • den Bau weiterer Sozial- und preiswerter Mietwohnungen,
  • die Wiederauflage eines Einheimischen-Modells für den Erwerb von Eigenheimen,
  • die Ausdehnung der Gewerbesteuereinnahmen durch lokale Wirtschaftsförderung,
  • die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs,
  • Verkehrsberuhigung durch den Bau einer Umgehungsstraße und
  • die bessere Verkehrsanbindung der in Haimhausen ansässigen „Bavarian International School“.

Ingrid Waizmann: „Daneben bleibt es selbstverständlich bei unserem klarem NEIN zu einer dritten Start- und Landebahn am Flughafen“.

Da die Gemeinde Haimhausen zur Kommunalwahl erstmals mehr als 5.000 Einwohner zählt wird der Gemeinderat von bisher 16 auf künftig 20 Mitglieder anwachsen. Die Zielvorgabe für den Wahlkampf formulierte Ingrid Waizmann selbstbewusst: „Wir wollen mit vier bis sechs Mitgliedern im Gemeinderat künftig die Entwicklung unserer Gemeinde aktiv mitgestalten.“

Die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Haimhausen zur Gemeindratswahl 2014:

(1) Ingrid Waizmann, (2) Ludwig Meier, (3) Gabriele Kunz, (4) Reinhold Hlawatsch, (5) Andrea Fuchs, (6) Michael Kausch, (7) Daniela Ehbrecht, (8) Gerhard Waizmann, (9) Annette Arnscheid-Mehn, (10) Rolf Bunzel, (11) Birgit Herbert-Ljustina, (12) Alois Hofmann, (13) Katharina Mehn, (14) Simon Bunzel, (15) Katharina Meier, (16) Hans Eichstetter, (17) Karl-Heinz Krusche, (18) Michael Ametsbichler, (19) Sigurd Hinz, (20) Niklas Waizmann.

Aktuelle Bürgerbefragung der SPD zur Bundestagswahl

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Anders als bei der CDU entstand das Wahlprogramm der SPD im direkten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Auf bundesweit mehr als 350 Veranstaltungen haben wir Menschen gefragt: „Was muss in Deutschland besser werden?”

Insgesamt mehr als 40.000 Vorschläge, Anregungen und Ideen zu den verschiedensten Politikbereichen haben uns erreicht – vom Schutz vor Altersarmut über die Gesundheitsversorgung, bessere Schulen und Hochschulen, faire Löhne, Schutz vor unsicheren Arbeitsverhältnissen bis zur schärferen Regulierung des Banken- und Finanzmarktes.

Die Anregungen bildeten die Grundlage für unser Programm zur Bundestagswahl 2013.

Heute können Sie uns mit dieser Umfrage mitteilen, wie wichtig Ihnen die einzelnen Forderungen sind. Wir haben die wichtigsten 36 Forderungen aus dem SPD-Wahlprogramm in 12 Themenfeldern auf 12 Seiten für Sie zur Abstimmung gestellt.

Unsere Kandidaten für die Bundes- und Landtagswahlen Michael Schrodi (Bundestagskandidat Dachau-FFB) und Martin Güll (MdL Dachau) werden sich nach ihrer Wahl für Ihre wichtigsten Anliegen einsetzen. Versprochen! Machen Sie mit bei der aktuellen Bürgerbefragung der SPD zur Bundestagswahl.

Harmonische Vorstandswahlen der SPD in Haimhausen

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Der neue Vorstand der SPD Haimhausen (von links): Ludwig Meier, Dr. Michael Kausch, Simon Bunzel, Gabriele Kunz, Ingrid Waizmann, Heribert Widmann, Alois Hofmann.

Der neue Vorstand der SPD Haimhausen (von links): Ludwig Meier, Dr. Michael Kausch, Simon Bunzel, Gabriele Kunz, Ingrid Waizmann, Heribert Widmann, Alois Hofmann.

Harmonisch verliefen die Neuwahlen zum Vorstand der SPD in Haimhausen: Ingrid Waizmann, die den Ortsverein der Sozialdemokraten schon in den vergangenen Jahren führte, wurde ebenso einstimmig wiedergewählt, wie ihr Stellvertreter Dr. Michael Kausch. Neu im Vorstand rückt Alois Hofmann an die Stelle von Gregor Klawitter-Andrä, der aus beruflichen Gründen nicht mehr kandidierte.

Als weitere Vorstandmitglieder wurden Gabriele Kunz als Schriftführerin und Ludwig Meier als Kassier einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. Als Kassenprüfer bestimmte die Versammlung Simon Bunzel und das langjährige Gemeinderatsmitglied Heribert Widmann.

Als Delegierte auf den Unterbezirksparteitagen werden Michael Kausch – der auch Mitglied im SPD-Unterbezirksvorstand ist – , Gabriele Kunz und Ingrid Waizmann die Haimhausener Genossinnen und Genossen vertreten. In die Bundeswahlkreiskonferenz wurden Anette Arnscheid-Mehn und Michael Kausch entsandt.

Ingrid Waizmann mit 10:0 noch vor Bayern München mit 4:0!

Der Rechenschaftsbericht von Ingrid Waizmann fiel in diesem Jahr recht kurz aus: „Ihr wisst, dass heute Abend Bayern München gegen Barcelona spielt. Da muss die SPD in Haimhausen natürlich ein wenig zurückstecken. Wir wollen alle rechtzeitig zum Anpfiff fertig sein.“ Mit dieser Eröffnung war Ingrid Waizmann der erste Applaus der anwesenden Genossen sicher.

Aber auch der Rest ihrer Jahres-Bilanz erfuhr ungeteilte Zustimmung. Ihr Hinweis auf den schwierigen Start in den Bundestagswahlkampf: „Es gibt keine Alternative zu einer SPD-geführten Regierung unter Peer Steinbrück und nach einem holprigen Start werden wir gemeinsam für die notwendige Mehrheit sorgen“. Ihre Aufforderung zum Landtagswahlkampf: „Mit Christian Ude spüren wir Sozialdemokraten zum ersten Mal seit langer Zeit auch auf Landesebene Rückenwind. Es gibt eine Chance zur Veränderung. Packen wir sie beim Schopf!“ Ihre Bilanz der Fraktionsarbeit im Haimhausener Gemeinderat: „In Haimhausen kommen wir gut voran: von der Neugestaltung der Hauptstraße bis zur Erschließung neuer Wohngebiete. Vorschläge der SPD lassen sich zwar oft erst dann umsetzen, wenn auch andere im Gemeinderat unsere Themen für sich entdeckt haben. Aber wen es sein muss, dann treiben wir die Dinge solange voran, bis sich fraktionsübergreifende Mehrheiten bilden.“

Für 25jährige Mitgliedschaft in der SPD wurde Anette Arnscheid-Mehn (links) von der SPD-Vorsitzenden Ingrid Waizmann mit Urkunde und Ehrennadel ausgezeichnet.

Für 25jährige Mitgliedschaft in der SPD wurde Anette Arnscheid-Mehn (links) von der SPD-Vorsitzenden Ingrid Waizmann mit Urkunde und Ehrennadel ausgezeichnet.

Schließlich durfte Ingrid Waizmann noch zwei besonders verdiente Parteimitglieder ehren: Für 25 Jahre aktive Mitgliedschaft konnte sie sich bei Anette Arnscheid-Mehn bedanken. Bereits 30 Jahre SPD-Mitglied ist Sigurd Hinz.

Seit 30 Jahren ist Sigurd Hinz bereits Mitglied der Sozialdemokraten. Aus der Hand von Ingrid Waizmann erhielt er dafür Ehrennadel und Urkunde.

Seit 30 Jahren ist Sigurd Hinz bereits Mitglied der Sozialdemokraten. Aus der Hand von Ingrid Waizmann erhielt er dafür Ehrennadel und Urkunde.

Und nach ihrer einstimmigen Wahl zur neuen alten Vorsitzenden der SPD in Haimhausen mit 10 zu 0 Stimmen konnten sich die anwesenden SPD-Mitglieder schließlich dem ebenso erfreulichen 4 zu 0 der Bayern gegen Barca widmen.

Herzlichen Glückwunsch an Christoph Böck: SPD stellt Bürgermeister in Unterschleißheim!

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Nach 24 Jahren führt künftig endlich wieder ein SPDler die größte Gemeinde im Landkreis München, die Stadt Unterschleißheim. Christoph Böck konnte in der Stichwahl am vergangenen Sonntag mehr als 68 Prozent aller abgegebenen Stimmen auf sich ziehen.
Herzlichen Glückwunsch zu einem großartigen Wahlsieg und viel Erfolg, Kraft und Phantasie wünschen wir unserem Genossen aus der Nachbarschaft: http://christophboeck2013.wordpress.com/.

SPD im Kreis Dachau mit eigener Facebook Seite

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Seit wenigen Tagen ist die SPD im Kreis Dachau auch auf Facebook mit einer eigenen Seite präsent: https://www.facebook.com/pages/SPD-Kreis-Dachau/252073018261408. Dort findet man Hinweise auf Veranstaltungen, aber auch mal kurze schnelle Informationen aus der SPD und aus dem Landkreis. Wir freuen uns über viele künftige Besucher, die dort gerne auch mit uns diskutiere können. Und wir freuen uns auch über jeden neuen “Fan”, der uns mit einem kleinen “Gefällt mir” Ansporn gibt, die Seite weiter auszubauen.