SPD Haimhausen

24.10.2011

In Sachen Netzpolitik ist die SPD den Piraten voraus – zumindest in Berlin

von Michael Kausch in Allgemein, Innenpolitik

Fünf Wochen ist es nun her, dass 15 Mann auf des toten Manns Kiste in den Berliner Senat getrieben wurden. Zeit genug, darüber nachzudenken, wie dieser Akt einzuschätzen ist: Untergang oder Schatzkarte?

Erinnern wir uns: Bei der Berliner Abgeordnetenwahl spülte es die Piratenpartei locker über den 5-Prozent-Deich:

berlinwahl

Um stolze 5,5 Prozent legten die Piraten zu, mehr als die Grünen (+4,5%). Das Gewinn der Piraten war fast so groß, wie der Totalverlust der FDP (-5,8%).

Natürlich spielten Berliner Besonderheiten auch eine Rolle. 2009, als die Piraten bundesweit bei zwei Prozent lagen, holten sie in Berlin immerhin schon 3,4 Prozent. Trotzdem: die Berliner Luft alleine kann man für die neue Kraft der Piraten so wenig verantwortlich machen wie Popeye’s Spinat.

Tatsächlich sind die Piraten zwei Parteien, jedenfalls was ihre Wählerschaft ausmacht: erobert haben sie ihre Stimmen vor allem bei Nichtwählern und Kleinstparteien einerseits und zugezogenen Neubürgern und Erstwählern andererseits. So sind die Piraten zugleich Protestpartei gegen die Etablierten, wie auch die Partei der mobilen männlichen Internet-Bewohner. DESHALB auch kommen die Wähler der Piraten aus allen Bildungsschichten. Sie neutralisieren einerseits Nicht- und Protestwähler – auch potentiell rechtsradikal wählende – und transportieren andererseits die Agenda der jungen Netz-Liberalen. Es gibt also einen “trendigen” inhaltlichen Kern der Piraten, der ihnen Wachstumspotenziale verspricht und einen Sondereffekt, den Frust- und Wutbürger beisteuern, denen die Grünen zu fischerig, die Linken zu honeckeristisch und die Sozialdemokraten zu verschrödert sind.

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08.06.2011

MdL Martin Güll wurde heute zum Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Bildungspolitik gewählt – Neuwahl der SPD-Fraktionsspitze im Landtag

von Michael Kausch in Allgemein, Personen


Martin Güll, der seit 2008 als SPD-Abgeordneter den Landkreis Dachau im Bayerischen Landtag vertritt, wurde soeben von der sozialdemokratischen Landtagsfraktion zu ihrem neuen bildungspolitischen Sprecher gewählt. Damit wird unser Abgeordnete künftig neben Fraktionschef Markus Rinderspacher in der Bayern-SPD einer modernen Bildungspolitik mehr Gehör verschaffen.

Schon seit 32 Jahren arbeitet Martin Güll als Lehrer. In dieser Zeit hat er lange Jahre im Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverband mitgearbeitet und dort vehement für die Einführung der Ganztagsschule geworben. Von 2002 bis zu seinem Eintritt in den bayerischen Landtag im Jahr 2008 leitete Martin Güll die Hauptschule in Markt Indersdorf.

Heute engagiert sich Martin Güll bayernweit für die Einführung der Gemeinschaftsschule in Bayern. Es ist zu wünschen, dass dieses fortschrittliche Schulmodell durch die Wahl Martin Gülls zum bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, neuen Auftrieb erhält.

Neben Martin Güll als bildungspolitischem Sprecher werden künftig der Münchner Hans-Ulrich Pfaffmann als Sozialexperte und der Nürnberger Thomas Beyer als Wirtschaftsfachmann die zentralen Politikfelder im “Schattenkabinett” besetzen. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurden die Generalsekretärin Natascha Kohnen, der Finanzexperte Volkmar Halbleib und die Landesbank-Spezialistin Inge Aures gewählt. Gemeinsam mit Markus Rinderspacher bilden diese sieben sozialdemokratischen bayerischen Spitzenpolitiker das neue Führungsteam der Bayern-SPD.


19.11.2010

Unser Schulsystem gerät aus den Fugen

von Michael Kausch in Allgemein, Kultur

Treffpunkt Landtag

Mit großem Engagement beteiligte sich Bürgermeister Michael Reindl (Mitte) auf dem Roten Sofa von Martin Güll (rechts) an der Diskussion. Ein Nachdenklicher Schulleiter Thomas Frey links.

Das schon legendäre Rote Sofa des Dachauer Landtagsabgeordneten Martin Güll stand am 10. November an einem ungewöhnlichen Ort – im Saal des Gasthauses Gschwendter in Eisenhofen, mitten im Landkreis Dachau. Und trotzdem war der Saal voll. Bürgermeister, Gemeinderäte, Schulleiter, Lehrkräfte, Eltern und interessierte Bürgerinnen und Bürger verfolgten mit großem Interesse und mit wohlwollender Zustimmung die jüngste Veranstaltung aus der Reihe Treffpunkt Landtag. Der SPD-Bildungsexperte und ehemalige Indersdorfer Schulleiter hatte auch ein provokantes Thema zur Sprache gebracht: Was tun, wenn Schülerzahlen zurückgehen und die Eltern ihre Kinder auf Biegen und Brechen in das Gymnasium oder mindestens in die Realschule schicken und keine Mittel und Wege scheuen, die Hauptschulen zu vermeiden. Das gleiche Schicksal, so viel steht für Güll fest, wird auch die Mittelschule ereilen. Sein Vorschlag: Gemeinschaftsschulen sollen das bestehende Schulsystem ergänzen.

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