Frohe Weihnachten und ein gesundes und friedliches neues Jahr 2012

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Bild: Schlosspark Dachau

Die SPD Haimhausen wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und friedvolles Jahr 2012.

Die gute Nacht

Der Tag, vor dem der große Christ
zur Welt geboren worden ist,
war hart und wüst und ohne Vernunft.
seine Eltern, ohne Unterkunft,
fürchteten sich vor seiner Geburt,
die gegen Abend erwartet wurd,
denn seine Geburt fiel in die kalte Zeit.
Aber sie verlief zur Zufriedenheit.
Der Stall, den sie doch noch gefunden hatten,
war warm und mit Moos zwischen seinen Latten,
und mit Kreide war auf die Tür gemalt.
dass der Stall bewohnt war und bezahlt.
So wurde es doch noch eine gute Nacht,
auch das Heu war wärmer, als sie gedacht.
Ochs und Esel waren dabei,
damit alles in der Ordnung sei.
Eine Krippe gab einen kleinen Tisch,
und der Hausknecht brachte heimlich einen Fisch.
(denn es musste bei der Geburt des großen Christ
alles heimlich gehen und mit List.)
Doch der Fisch war ausgezeichnet und reichte durchaus
und Maria lachte ihren Mann wegen seiner Besorgnis aus
denn am Abend legte sich sogar der Wind,
und war nicht mehr so kalt, wie die Winde sonst sind.
Aber bei Nacht war es fast wie ein Föhn,
Und der Stall war warm und das Kind war sehr schön.
Und es fehlte schon fast gar nichts mehr,
da kamen auch schon die Dreikönig daher!
Maria und Joseph waren zufrieden sehr.
Sie legten sich sehr zufrieden zum Ruhen
Mehr konnte die Welt für den Christ nicht tun.

Bert Brecht

Neuer Treffpunkt Landtag zum “Mythos Heimat”

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bayern

Dieses Mal erwartet Martin Güll den bekannten Schriftsteller und Filmemacher Dr. Norbert Göttler auf dem roten Sofa. Dr. Göttler ist vielen Bürgerinnen und Bürgern unseres Landkreises als Kreisheimatpfleger bekannt. Und wie’s ausschaut wird er bald als Bezirksheimatpfleger seinen Zuständigkeitsbereich auf ganz Oberbayern ausdehnen. Miteinander und mit dem Publikum wollen Gast und Gastgeber darüber diskutieren, was Heimat in Zeiten der Globalisierung eigentlich uns allen bedeuten kann.

Es gibt aber nicht nur spannende Gespräche über Heimat und Welt, sondern auch heimatliche Gefühle und Stimmung mit Glühwein, bayerischen Magentratzerln und musikalischen Schmankerln der Prielberg-Musi. Um frühzeitige Anmeldung per Email (buergerbuero@martinguell.de) oder Fax (08136 807984) wird gebeten.

Beginn ist 19:30 Uhr!

Breite Bürgermehrheit für Windenergie – Aber sorgfältige Planung und weitere Aufklärungsarbeit notwendig

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Zwischen Mitte August und Ende Oktober 2011 führte die SPD im Kreis Dachau auf ihren Internet-Seiten eine erste große Bürgerbefragung zur Zukunft der Windenergie und anderer alternativer Energiequellen im Landkreis Dachau durch. Zahlreiche Haushalte haben sich an der Umfrage beteiligt. Die Ergebnisse:
1. Es gibt eine breite Mehrheit für die Nutzung von Windkraft im Landkreis Dachau
2. Im Mix alternativer Energieformen schneiden Windkraftwerke aber in der Gunst der Bürgerinnen und Bürger schlechter ab
3. Im Gegensatz zu allen anderen alternativen Energieformen gibt es in der Einstellung zur Windenergie deutliche parteipolitische Präferenzen
Die SPD zieht aus den Ergebnissen der Befragung die Schluss, dass einerseits auf eine Nutzung der Windkraft nicht verzichtet werden kann, und dass andererseits die Sorgen der Bürger durch eine sorgfältige Auswahl möglicher Standorte ernst genommen werden müssen. Schließlich wird die SPD weiterhin Aufklärungsarbeit zu Gunsten der Windkraftnutzung betreiben.

Klare Zweidrittelmehrheit für Windkrafträder im Landkreis Dachau

Knapp 68 Prozent aller Teilnehmer an der Bürgerbefragung der SPD im Kreis Dachau votierten für Windkraftanlagen auf dem Gebiet des Landkreises. Die Hälfte der Befürworter verknüpft Ihre Zustimmung aber mit Bedingungen.

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Veranstaltungs-Tipp: Literatur aus dem Lager

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dachau

Unter dem Titel “Schwarze Milch der Frühe” aus Paul Celans “Todesfuge” gibt es am Samstag, den 19. November 2011 ab 19.30 Uhr im Jexhof:

Texte von Paul Celan („Todesfuge“),
Edgar Kupfer-Koberwitz („Als Häftling in Dachau“) und
Peter Weiß („Die Ermittlung“)

Musik: Erik Satie, Viktor Ullmann und Rudi Guguel
 
Lesung:
MICHAELA STÖGBAUER & ROLF P. PARCHWITZ

Klavier:
MONIKA STÖHR

Dramaturgie und Textmontage:
Rolf P. Parchwitz
Mitarbeit:
Martina Schnell

Karten gibt es (hoffentlich noch) unter 08141-519205

Und hier gibt es das Programm:
http://www.haimhauser-kulturkreis.de/news/Schwarze_Milch_Programm.pdf

In Sachen Netzpolitik ist die SPD den Piraten voraus – zumindest in Berlin

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Fünf Wochen ist es nun her, dass 15 Mann auf des toten Manns Kiste in den Berliner Senat getrieben wurden. Zeit genug, darüber nachzudenken, wie dieser Akt einzuschätzen ist: Untergang oder Schatzkarte?

Erinnern wir uns: Bei der Berliner Abgeordnetenwahl spülte es die Piratenpartei locker über den 5-Prozent-Deich:

berlinwahl

Um stolze 5,5 Prozent legten die Piraten zu, mehr als die Grünen (+4,5%). Das Gewinn der Piraten war fast so groß, wie der Totalverlust der FDP (-5,8%).

Natürlich spielten Berliner Besonderheiten auch eine Rolle. 2009, als die Piraten bundesweit bei zwei Prozent lagen, holten sie in Berlin immerhin schon 3,4 Prozent. Trotzdem: die Berliner Luft alleine kann man für die neue Kraft der Piraten so wenig verantwortlich machen wie Popeye’s Spinat.

Tatsächlich sind die Piraten zwei Parteien, jedenfalls was ihre Wählerschaft ausmacht: erobert haben sie ihre Stimmen vor allem bei Nichtwählern und Kleinstparteien einerseits und zugezogenen Neubürgern und Erstwählern andererseits. So sind die Piraten zugleich Protestpartei gegen die Etablierten, wie auch die Partei der mobilen männlichen Internet-Bewohner. DESHALB auch kommen die Wähler der Piraten aus allen Bildungsschichten. Sie neutralisieren einerseits Nicht- und Protestwähler – auch potentiell rechtsradikal wählende – und transportieren andererseits die Agenda der jungen Netz-Liberalen. Es gibt also einen “trendigen” inhaltlichen Kern der Piraten, der ihnen Wachstumspotenziale verspricht und einen Sondereffekt, den Frust- und Wutbürger beisteuern, denen die Grünen zu fischerig, die Linken zu honeckeristisch und die Sozialdemokraten zu verschrödert sind.

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Zwischenbilanz zur Bürgerbefragung zur Windkraft – Knapp zwei Drittel der Teilnehmer sprechen sich für Windenergieanlagen im Landkreis Dachau aus

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Dachau, 19. September 2011. Seit vier Wochen befragt die Landkreis-SPD auf ihrer Internet-Seite die Bürgerinnen und Bürger im Dachauer Land zu ihrer Einstellung gegenüber Windkraftanlagen in der Region. Die Befragung läuft noch bis zum 31. Oktober. Eine erste Zwischenbilanz gibt aber bereits interessante Aufschlüsse.

97% der bisherigen Teilnehmer an der Bürgerbefragung stimmten der Aussage zu, dass der Anteil regenerativer Energiequellen an der Energieerzeugung in Deutschland steigen muss. Immerhin 67% sprechen der Windenergie dabei eine wichtige Funktion zu. Allerdings genießen Windenergie und Energie aus Biomasse unter den alternativen Energiequellen den geringsten Zuspruch. Sonnenenergie, Wasserkraft und Geothermie haben deutlich mehr Anhänger. Am beliebtesten sind Photovoltaikanlagen auf Hausdächern. Photovoltaik auf dem freien Feld genießt etwa den gleichen Zuspruch wie Windräder.

SPD Bürgerbefragung zur Windenergie im Landkreis Dachau Zwischenergebnis 01

29% plädieren „in jedem Fall“ für Windkraftwerke im Landkreis Dachau, weitere 36% knüpfen ihre Zustimmung an konkrete Forderungen. Immerhin 36% lehnen Windkraftanlagen im Landkreis in jedem Fall ab.

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Landkreis-SPD diskutiert Organisationsreform mit Generalsekretärin Natascha Kohnen

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Öffentliche Veranstaltung am Freitag 16. September 18:00 bis 20:00 Uhr im Dachauer Ludwig-Thoma-Haus

Dachau, 11. September 2011. Am Freitag, den 16. September 2011 kommt die Generalsekretärin der bayerischen SPD Natascha Kohnen nach Dachau. Im Rahmen einer öffentlichen Landkreiskonferenz diskutieren die Genossen über Vorschläge zur Organisationsreform der Partei. Die Veranstaltung beginnt um 18:00 Uhr im Dachauer Ludwig-Thoma-Haus in der Augsburger Str. 23.

Seit mehreren Monaten schon diskutiert die SPD eine weitgehende Öffnung der Partei und umfangreiche Mitsprachemöglichkeiten interessierter Bürgerinnen und Bürger bei der Auswahl sozialdemokratischer Kandidaten für öffentliche Ämter. Diskutiert wird, ob und wie Nicht-Mitglieder künftig bei der Auswahl von Landtags-, Bundestags- oder gar Kanzlerkandidaten mitbestimmen dürfen. Einerseits will die SPD damit auf geänderte politische Verhaltensweisen der Bürgerinnen und Bürger reagieren: immer weniger Menschen organisieren sich in politischen Parteien. Auch die Bindung an die Parteien lässt nach. Viele Bürger entscheiden von Wahl zu Wahl neu, wem sie ihr Vertrauen und ihre Stimme geben wollen. Deshalb erscheint es sinnvoll, dass sich die Parteien nach amerikanischem Vorbild verstärkt für Nicht-Mitglieder öffnen. Andererseits sollen jene, die sich als Parteimitglied langfristig mit der Sozialdemokratie identifizieren und sich mit viel Engagement nicht nur zu Wahlzeiten aktiv in der SPD engagieren, nicht mit Nicht-Mitgliedern gleichgestellt werden.

Wie weit die geplante Öffnung der SPD gehen soll wird deshalb kontrovers und offen in der Partei diskutiert. Die bayerische Generalsekretärin Natascha Kohnen wird am kommenden Freitag um 18 Uhr interessierte Mitglieder und Freunde der Partei über den Stand der Debatte in der SPD informieren und mit den Dachauer Genossinnen und Genossen die Alternativen diskutieren.

Die Veranstaltung ist öffentlich.

Mitdiskutieren: Gut leben und Arbeiten in Oberbayern

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Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger – auch Nicht-Mitglieder – ein, gemeinsam mit der SPD an der Zukunft unserer Region mitzuarbeiten:

Bei der Auftaktkonferenz “Gut leben und Arbeiten in Oberbayern”

am Samstag, 1. Oktober 2011, 10:00 Uhr bis ca. 15:30 Uhr

im Gewerkschaftshaus München, Schwanthalerstr. 64

Anmeldung über angelika.stoeger@spd.de

Ablauf:

10:00 Uhr
Begrüßung durch MdB Ewald Schurer
Grußwort durch OB Christian Ude

10:20 Uhr Eingangsstatements

Prof. Dr. Ernst Kistler, INIFES Augsburg
Region und Demografie: Arbeit, Einkommen, soziale Lage

Dr. Ernst Wolowicz, Kämmerer, München
Braucht die Metropole die Region?

Dr. Christoph Matznetter,
Vizepräsident der Wirtschaftskammer Österreich
Regionale Wirtschaft im Finanzkapitalismus – ein erfolgsversprechender Ansatz?

Dr. Sigrid Skarpelis-Sperk, Kuratorium IfO-Institut München
Die Rolle von Dienstleistungen für die regionale Wirtschaft

11:30 Uhr Foren
zu den Themen Verkehr, Wohnen, Daseinsvorsorge, Flughafenregion, Industrieregionen und Ländlicher Raum

14:30 Uhr Schlussplenum

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Nach Google Streetview fotografiert nun Microsoft: Widerspruchsfrist bis Ende September

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Helga Schmitt-Bussinger
(Innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion)

Bis zum 30. September 2011 haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, auch gegen die Aufnahme ihres Hauses in Microsofts Straßenfoto-Dienst Widerspruch einzulegen. „Wer von Google gefordert hat, sein Haus in Street-View verpixeln zu lassen, sollte dies auch von Microsoft für Streetside tun“, ruft die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Helga Schmitt-Bussinger auf. „Ich frage mich schon, wie viele Firmen noch die Straßen abfotografieren. Die Gefahr ist, dass die Bürger irgendwann den Überblick verlieren. Ich werde eine Anfrage beim Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht stellen, ob wir nicht den umgekehrten Weg gehen können: Wenn eine Firma eine Straße abfotografieren möchte, muss erst die Einwilligung der Bewohner einholen. Firma XY darf mir ja auch kein Geld abbuchen und ich muss mich darum kümmern, dass ich rechtzeitig widerspreche.“

Der Nutzen des Internets ist unbestritten, auch Microsoft-Anwendungen erleichtern das Arbeiten im World-Wide-Web stark. Wo aber das informelle Selbstbestimmungsrecht verletzt wird, soll und muss man sich wehren. „Die Kameras sind in einer Höhe montiert, die absichtlich Zäune, Hecken oder Mauern überragt, welche von den Bürgern als Sichtschutz angebracht werden. Wenn jeder Zentimeter von Liegenschaften über das Internet verfügbar ist, habe ich – wie bei Street-View auch – die Befürchtung, dass dies Missbrauch Tür und Tor öffnen kann. Kriminelle bekommen über Microsofts Bing Streetside nach Street-View das zweite kostenlose ‚Rundumpaket‘ für illegale Machenschaften“, so die Sicherheitsexpertin. Viele Bürgerinnen und Bürger teilen diese Befürchtung und haben bereits vor Beginn der Widerspruchsfrist einen individuellen Antrag gestellt und möchten damit der Aufnahme ihres Hauses, ihres Grundstücks, etc. widersprechen, auch Schmitt-Bussinger hat dies bereits getan.

Wer ebenfalls nicht möchte, dass sein Haus oder seine Wohnung mit allem was davor auf der Straße passiert, abfotografiert und ins Internet gestellt wird, der sollte bei Microsoft widersprechen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger finden hier auf der rechten Seite unten unter „Wichtige Information zu Vorabwidersprüchen“ die Möglichkeit zum Ausfüllen eines Online-Formulars oder dem Herunterladen eines zweiseitigen Antrags, der an Microsoft geschickt werden muss.

Wir trauern mit den Menschen in Norwegen

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Die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal, die stellvertretendes Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu Norwegen, zur Schweiz und zu Island, erklärt zu den Anschlägen in Norwegen:
"Mein tiefes persönliches Beileid spreche ich allen Menschen in Norwegen aus. Die Anschläge waren wohl bewusste Angriffe auf die Arbeiterbewegung. Für mich wird dadurch deutlich, dass wir gemeinsam solidarisch in ganz Europa gegen Rechtsextremismus kämpfen müssen. Leider müssen wir innerhalb der EU einen erstarkten Nationalismus, der im Rechtsextremismus gipfelt, zur Kenntnis nehmen. Gemeinsam müssen wir über deren menschenverachtende Ideologie aufklären, damit Faschismus nie wieder eine Chance hat.
Als ehemalige stellvertretende Juso-Landesvorsitzende hat mich besonders der Anschlag auf das Jugendcamp der norwegischen Jusos geschockt. Beide Anschläge sind menschenverachtend. Ähnlich wie bei uns in Bayern scheinen rechte Kräfte besonders die Arbeiterbewegung schwächen zu wollen. Dagegen wird sich die europäische Sozialdemokratie gemeinsam wehren."